Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass für alle zwischen Ihnen und uns aufgebauten Geschäftsbedingungen ausschließlich unsere Ihnen hier vorliegenden AGB gelten, sei denn wir haben der gewünschten Geltung anderer Regelungen vorab schriftlich Ihnen gegenüber zugestimmt haben.
Die nachfolgenden AGB gelten somit vereinbarungsgemäß nur für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, und als rechtswirksam einbezogen.
2. Abschluss von Verträgen
Der Abschluss eines Vertrags mit Ihnen über unsere Shopsysteme unterliegt rechtlichen Besonderheiten, die wir Ihnen hier nun näher bringen wollen.
Zunächst weisen wir Sie darauf hin, dass alle unsere Angebote auf unseren Internetseiten www.ec-zubehoer.de ausdrücklich freibleibend sind. Dies betrifft selbstverständlich auch etwaige Angebote in unseren gesamten digitalen und/oder Print-Werbungen. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass die nach besten Wissen und Gewissen gemachten Aussagen unserer gesamten Service-Mitarbeiter, gleich ob fernmündlich oder schriftlich (auch per E-Mail) keine Zusicherungen darstellen können.
Wir bieten Ihnen unsere gesamten Waren tatsächlich und ausschließlich nur über das Internet im Rahmen unserer Shops an. Daher behalten wir uns technische und/oder sonstige notwendige Änderungen ausdrücklich vor. Selbstverständlich geschieht dies nur im Rahmen des allgemein Zumutbaren
Wir sind ständig bemüht, den gesamten Bestell- und auch den Abwicklungsvorgang Ihrer Kaufwünsche optimal zu gestalten. Aus diesem Grund werden wir Ihnen hier nun aufzeigen, wie Sie mit uns Verträge schließen und wie die damit verbundene Abwicklung sein wird.
Mit Ihrer über unsere Internetseite übersandten Bestellung erklären Sie zunächst einmal Ihr verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von Ihnen individuell angegebenen Waren. Sie geben also ein Angebot ab, Sie nehmen nicht ein Angebot, z.B. die Waren unseres Shops bereits an. Diese Trennung ist im deutschen Recht verankert und macht deutlich, dass unserer Waren auf den Internetseiten nur eine Aufforderung zu einem Angebot darstellen und daher nicht bereits durch Ihre Bestellung angenommen werden können. Unsere Waren stellen daher also für Sie ausdrücklich noch keine Vertragsangebote dar. Eine Annahme durch Sie ist daher nicht möglich, diese kommt mithin also erst durch unsere Annahme Ihres jeweiligen Vertragsangebots zustande.
Wir nehmen Ihre Bestellung automatisch durch unser Shopsystem entgegen. In allen Fällen werden wir den Zugang Ihrer Bestellung umgehend bestätigen. Bitte beachten Sie jedoch auch hier, dass unsere meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern Ihnen lediglich anzeigen soll, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen und bearbeitet wird.
Wir werden daher Ihre Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, unsere Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass Ihnen ggf. beide zusammen zugehen. Selbstverständlich weisen wir Sie in solchen Fällen ausdrücklich darauf hin, dass neben dem Zugang auch eine Annahme erfolgt ist.
Wir weisen Sie auch darauf hin, dass wir dazu berechtigt sind, Ihr Vertragsangebot spätestens 14 Tage nach Ihrer Bestellung durch die o.a. Auftragsbestätigung oder aber auch durch die Übergabe der von Ihnen bestellten Waren an die jeweiligen Versender anzunehmen.
Aufgrund des Umstandes, dass Ihre Bestellung keine Annahme, sondern ein Angebot darstellt, behalten wir uns vor, eine Annahme ggf. abzulehnen. Dies geschieht nur in seltenen Ausnahmefällen, so z.B. bei negativen Ergebnissen einer von uns durchgeführten Bonitätsprüfung. Selbstverständlich erhalten Sie auch bei einer Ablehnung umgehend eine Benachrichtigung.
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass alle Daten beider Parteien der Geschäftsbeziehung stimmen. Wir möchten Sie daher bitten, vor der Übersendung eines Auftrags an uns noch einmal alle Daten Ihrer Bestellung genau zu prüfen. Nur so können Irrtümer, die unser System ggf. nicht erkennen kann, größtenteils vermieden werden. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass wir stets bemüht sind umgehend an Sie zu liefern. Dennoch müssen wir uns vorbehalten, dass die in unseren Auftragsbestätigungen angegebenen Lieferzeiten Circa-Angaben sind.
In den seltenen Fällen einer individuellen Nichtverfügbarkeit, oder Teil-Nichtverfügbarkeit, werden Sie selbstverständlich über diesen Umstand umgehend von uns informiert. Wir weisen Sie daher auch darauf hin, dass unsere Waren unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen.
Es in den o.a. Fällen selbstverständlich, dass bereits durch Sie gezahlte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet werden.
Zunächst weisen wir Sie darauf hin, dass alle unsere Angebote auf unseren Internetseiten www.ec-zubehoer.de ausdrücklich freibleibend sind. Dies betrifft selbstverständlich auch etwaige Angebote in unseren gesamten digitalen und/oder Print-Werbungen. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass die nach besten Wissen und Gewissen gemachten Aussagen unserer gesamten Service-Mitarbeiter, gleich ob fernmündlich oder schriftlich (auch per E-Mail) keine Zusicherungen darstellen können.
Wir bieten Ihnen unsere gesamten Waren tatsächlich und ausschließlich nur über das Internet im Rahmen unserer Shops an. Daher behalten wir uns technische und/oder sonstige notwendige Änderungen ausdrücklich vor. Selbstverständlich geschieht dies nur im Rahmen des allgemein Zumutbaren
Wir sind ständig bemüht, den gesamten Bestell- und auch den Abwicklungsvorgang Ihrer Kaufwünsche optimal zu gestalten. Aus diesem Grund werden wir Ihnen hier nun aufzeigen, wie Sie mit uns Verträge schließen und wie die damit verbundene Abwicklung sein wird.
Mit Ihrer über unsere Internetseite übersandten Bestellung erklären Sie zunächst einmal Ihr verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von Ihnen individuell angegebenen Waren. Sie geben also ein Angebot ab, Sie nehmen nicht ein Angebot, z.B. die Waren unseres Shops bereits an. Diese Trennung ist im deutschen Recht verankert und macht deutlich, dass unserer Waren auf den Internetseiten nur eine Aufforderung zu einem Angebot darstellen und daher nicht bereits durch Ihre Bestellung angenommen werden können. Unsere Waren stellen daher also für Sie ausdrücklich noch keine Vertragsangebote dar. Eine Annahme durch Sie ist daher nicht möglich, diese kommt mithin also erst durch unsere Annahme Ihres jeweiligen Vertragsangebots zustande.
Wir nehmen Ihre Bestellung automatisch durch unser Shopsystem entgegen. In allen Fällen werden wir den Zugang Ihrer Bestellung umgehend bestätigen. Bitte beachten Sie jedoch auch hier, dass unsere meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern Ihnen lediglich anzeigen soll, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen und bearbeitet wird.
Wir werden daher Ihre Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, unsere Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass Ihnen ggf. beide zusammen zugehen. Selbstverständlich weisen wir Sie in solchen Fällen ausdrücklich darauf hin, dass neben dem Zugang auch eine Annahme erfolgt ist.
Wir weisen Sie auch darauf hin, dass wir dazu berechtigt sind, Ihr Vertragsangebot spätestens 14 Tage nach Ihrer Bestellung durch die o.a. Auftragsbestätigung oder aber auch durch die Übergabe der von Ihnen bestellten Waren an die jeweiligen Versender anzunehmen.
Aufgrund des Umstandes, dass Ihre Bestellung keine Annahme, sondern ein Angebot darstellt, behalten wir uns vor, eine Annahme ggf. abzulehnen. Dies geschieht nur in seltenen Ausnahmefällen, so z.B. bei negativen Ergebnissen einer von uns durchgeführten Bonitätsprüfung. Selbstverständlich erhalten Sie auch bei einer Ablehnung umgehend eine Benachrichtigung.
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass alle Daten beider Parteien der Geschäftsbeziehung stimmen. Wir möchten Sie daher bitten, vor der Übersendung eines Auftrags an uns noch einmal alle Daten Ihrer Bestellung genau zu prüfen. Nur so können Irrtümer, die unser System ggf. nicht erkennen kann, größtenteils vermieden werden. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass wir stets bemüht sind umgehend an Sie zu liefern. Dennoch müssen wir uns vorbehalten, dass die in unseren Auftragsbestätigungen angegebenen Lieferzeiten Circa-Angaben sind.
In den seltenen Fällen einer individuellen Nichtverfügbarkeit, oder Teil-Nichtverfügbarkeit, werden Sie selbstverständlich über diesen Umstand umgehend von uns informiert. Wir weisen Sie daher auch darauf hin, dass unsere Waren unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen.
Es in den o.a. Fällen selbstverständlich, dass bereits durch Sie gezahlte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet werden.
3. Eigentumsvorbehalt
Bei Ihnen als Unternehmer im Sinne des Gesetzes behalten wir uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer zwischen Ihnen und uns laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Sie sind dazu verpflichtet, unsere Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und/oder Inspektionsarbeiten durchzuführen sind, haben Sie dies auf eigene Kosten zu tun. Sie sind zudem dazu verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf unsere Ware im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware uns unverzüglich mitzuteilen. Hierzu reicht es aus, dass Sie uns diese Nachricht per E-Mail zukommen lassen.
Einen etwaigen Besitzerwechsel der Ware und auch einen etwaigen Wechsel Ihrer Geschäftsdresse haben Sie uns umgehend mitzuteilen. Wir weisen Sie auch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass wir uns bei einem vertragwidrigen Verhalten Ihrerseits vorbehalten, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten und die Ware wieder heraus zu verlangen. Ein vertragswidriges Verhalten liegt insbesondere dann vor, wenn Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten oder gegen eine in diesen AGB normierten Regelungen verstoßen.
Wir möchten insbesondere auch auf folgendes hinweisen:
Sie sind natürlich dazu berechtigt, die Waren im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsgangs weiter zu veräußern. Zur Sicherung unserer Rechte an den jeweiligen Waren, treten Sie uns daher bereits jetzt alle etwaigen Forderungen ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen, jedoch ausschließlich in Höhe unserer bestehenden Forderungen.
Wir nehmen diese Abtretung hier ausdrücklich an.
Nach der Abtretung sind Sie dazu berechtigt, die jeweiligen Forderungen einzuziehen. Wir müssen uns jedoch vorbehalten, die jeweilige Forderung gegebenenfalls auch selbst einzuziehen, und zwar in den Fällen, in denen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht ordnungsgemäß nachgekommen und somit uns gegenüber in Zahlungsverzug geraten sind.
Eine etwaige Be- und/oder Verarbeitung unserer Waren durch Sie erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Verarbeiten Sie unsere Ware mit uns nicht gehörenden weiteren Gegenständen, so behalten wir uns vor, an dieser neuen Sache das entsprechende Miteigentum zu erwerben. Selbstverständlich erwerben wir dies nur bis zu dem Wert der von uns an Sie gelieferten Waren. Das Gleiche gilt, wenn unsere Ware durch Sie mit anderen, uns ebenfalls nicht gehörenden Gegenständen, vermischt wird.
Sie haben das Recht innerhalb von 15 Tagen nach Empfang unserer Ware, diese wieder an uns zurückzusenden. Sie müssen uns hier zu innerhalb der 15-Tage-Frist nur schriftlich, per Schreiben, Fax oder per E-Mail den Widerruf erklären. Wir weisen Sie darauf hin, dass in dem hier vorliegenden geschäftlichen Verkehr zwischen Unternehmen eine Rücksendung der jeweiligen Waren immer auf Ihre Kosten und Ihre Gefahr hin versandt werden müssen. Wenn wir unsere Ware wieder von Ihnen zurück erhalten haben, werden wir diese zunächst prüfen und Ihnen dann umgehend den Kaufpreis wieder überweisen.
Senden Sie die Waren bitte an:
hp.weber GmbH & Co KG
Goethestr. 6
01896 Pulsnitz
Email: info@pos-cash.de
Telefax: 035955 71191
Wir weisen auch darauf hin, dass das hier normierte Rückgaberecht von uns davon abhängig gemacht wird, dass Sie uns unsere Waren immer und ausschließlich vollständig und in der Originalverpackung zurück senden.
Sie sind dazu verpflichtet, unsere Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und/oder Inspektionsarbeiten durchzuführen sind, haben Sie dies auf eigene Kosten zu tun. Sie sind zudem dazu verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf unsere Ware im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware uns unverzüglich mitzuteilen. Hierzu reicht es aus, dass Sie uns diese Nachricht per E-Mail zukommen lassen.
Einen etwaigen Besitzerwechsel der Ware und auch einen etwaigen Wechsel Ihrer Geschäftsdresse haben Sie uns umgehend mitzuteilen. Wir weisen Sie auch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass wir uns bei einem vertragwidrigen Verhalten Ihrerseits vorbehalten, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten und die Ware wieder heraus zu verlangen. Ein vertragswidriges Verhalten liegt insbesondere dann vor, wenn Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten oder gegen eine in diesen AGB normierten Regelungen verstoßen.
Wir möchten insbesondere auch auf folgendes hinweisen:
Sie sind natürlich dazu berechtigt, die Waren im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsgangs weiter zu veräußern. Zur Sicherung unserer Rechte an den jeweiligen Waren, treten Sie uns daher bereits jetzt alle etwaigen Forderungen ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen, jedoch ausschließlich in Höhe unserer bestehenden Forderungen.
Wir nehmen diese Abtretung hier ausdrücklich an.
Nach der Abtretung sind Sie dazu berechtigt, die jeweiligen Forderungen einzuziehen. Wir müssen uns jedoch vorbehalten, die jeweilige Forderung gegebenenfalls auch selbst einzuziehen, und zwar in den Fällen, in denen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht ordnungsgemäß nachgekommen und somit uns gegenüber in Zahlungsverzug geraten sind.
Eine etwaige Be- und/oder Verarbeitung unserer Waren durch Sie erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Verarbeiten Sie unsere Ware mit uns nicht gehörenden weiteren Gegenständen, so behalten wir uns vor, an dieser neuen Sache das entsprechende Miteigentum zu erwerben. Selbstverständlich erwerben wir dies nur bis zu dem Wert der von uns an Sie gelieferten Waren. Das Gleiche gilt, wenn unsere Ware durch Sie mit anderen, uns ebenfalls nicht gehörenden Gegenständen, vermischt wird.
4. Rückgaberecht
Senden Sie die Waren bitte an:
hp.weber GmbH & Co KG
Goethestr. 6
01896 Pulsnitz
Email: info@pos-cash.de
Telefax: 035955 71191
Wir weisen auch darauf hin, dass das hier normierte Rückgaberecht von uns davon abhängig gemacht wird, dass Sie uns unsere Waren immer und ausschließlich vollständig und in der Originalverpackung zurück senden.
5. Versand und Bezahlung
Wir halten unsere Preise für bindend. In unseren jeweiligen (Brutto-) Preisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten und verstehen sich immer zzgl. der jeweiligen Liefer- und Versandkosten.
Beim Kauf und der anschließenden Versendung unserer Waren berechnen wir für Lieferungen innerhalb Deutschlands 3,90 EUR. Bitte erfragen Sie die Versandkosten für Sendungen ins Ausland.
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt im Lastschriftverfahren oder per Kreditkartenzahlung, wobei der angegebene Rechnungsbetrag immer sofort fällig ist.
Weitergehende Kosten entstehen für Sie bei der Bestellung nicht.
Sie haben als Unternehmer im Sinne des Gesetzes ab dem Zeitpunkt des Verzuges die von uns in Rechnung gestellten Rechnungsbeträge in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns Ihnen gegenüber zudem vor einem höheren Verzugszinsschaden geltend zu machen, selbstverständlich nur dann, wenn dieser auch nachgewiesen werden kann.
Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn Ihr vorhandener Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ist dies nicht der Fall, gilt ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.
Wenn es auf Grund sogenannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unserer Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen. Beachten Sie bitte daher in diesem Zusammenhang auch unsere folgenden Regelungen zu dem Gefahrübergang.
Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift erheben wir eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von EUR 6,00 und eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00.
Bei Ihnen als Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, einer Zerstörung oder auch einer Verschlechterung der Ware beim hier vorliegenden Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware durch uns auf die mit der Versendung beauftragten Person oder Unternehmen auf Sie über. Wir werden die Waren ordnungsgemäß an den Versender übergeben.
Beim Herunterladen und/oder einem möglichen Versand von Daten auf elektronischem Wege, z. B. auch per Internet, gilt die Gefahr eines Untergangs, einer Zerstörung oder einer Verschlechterung / Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf Sie über.
Eine Übergabe liegt auch dann vor, bzw. es ist einer solchen gleichzusetzen, wenn Sie im Verzug mit der Annahme der von uns gelieferten Waren sind.
Wenn die Ware Mängel, oder nicht die von uns zugesicherten Eigenschaften aufweist, können wir Ihnen gegenüber auswählen, ob wir den fehlerhaften Gegenstand nachbessern, oder ob wir eine Nachlieferung vornehmen wollen.
Sollten unsere Nachbesserungsversuche jedoch fehlgeschlagen, oder eine Nachlieferung nicht oder nur innerhalb einer unangemessenen langen Zeit möglich sein, können Sie entweder eine Herabsetzung des Kaufpreises (sogenannte Minderung) verlangen, vom Vertrag zurücktreten (sogenannter Rücktritt) oder Schadensersatz statt der eigentlichen Leistung von uns verlangen.
Wählen Sie die Möglichkeit des Schadensersatzes statt der eigentlichen Leistung, so gelten die von uns angegebenen Haftungsbeschränkungen gem. § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir weisen zudem ausdrücklich darauf hin, dass wir bei Mängeln, die geringfügig im Sinne des Gesetzes sind, kein Rücktrittsrecht ermöglichen.
Bitte bedenken Sie auch, dass Sie uns zudem als Unternehmer offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen müssen. Geschieht dies nicht, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Wahrung der 1-Wochenfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Sie als Unternehmer trifft zudem die Beweislast für die gesetzlich normierten Anspruchsvoraussetzungen, also insbesondere auch für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der jeweiligen Feststellung des Mangels und auch für die Rechtzeitigkeit der von Ihnen uns gegenüber erklärten Rüge des jeweiligen Mangels. Wir erwarten zudem zunächst eine Aufforderung Ihrerseits, innerhalb einer angemessenen Frist unsere Leistung erbringen zu können, bevor Sie einen Schadensersatzanspruch uns gegenüber geltend machen.
Die Gewährleistungsfrist für Sie als Unternehmer kann laut Gesetz auf ein Jahr beschränkt werden. Wir sind jedoch der Ansicht, dass auch Unternehmer die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren erhalten sollten. Sie haben somit eine zweijährige Gewährleistungszeit.
Wenn Sie sich uns gegenüber auf den Gewährleistungfall berufen wollen, müssen Sie uns zunächst die Ware zurücksenden. Sie müssen die Versandkosten in diesem Fall zunächst selbst tragen. Sollte unsere Eingangsprüfung einen Garantiefall gemäß der hier vorliegenden Bestimmungen ergeben, und wir Ihnen einen Ersatz übersenden, werden wir Ihnen die Portokosten für die günstigste Versandart (Maxibrief 2,20 Euro, für Luxus- Profi- Freisprecheinrichtung Päckchen 3,90 Euro) wieder erstatten.
Bitte senden Sie die Waren unter Bezugnahme auf die Gewährleistung an:
Bitte legen Sie der Reklamation eine Kopie der Originalrechnung bei. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir eine Reklamation ohne Beilegung der jeweiligen Rechnung ablehnen müssen. Wir können nur anhand dieses Nachweises schließlich die Garantiefrist berechnen.
Die Gewährleistung umfasst die zugesicherten Eigenschaften unserer Produkte, so wie sie in unseren Leistungs- /Artikelbeschreibungen angegeben worden sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind insbesondere Verschleiß, das Aufbrauchen der Waren oder Mängel, die aufgrund von Umständen eingetreten sind, die aufgrund falscher Nutzung, oder aufgrund eines Verhaltens entstanden sind, das nicht in unseren Verantwortungsbereich fällt. Sofern der Ersatz des selben Modells nicht mehr möglich ist, steht es uns frei, Ihnen in diesem Fall dann ein entsprechendes Folgemodell zu liefern.
Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den oben angegebenen Regeln selbstverständlich unberührt, soweit die jeweiligen Voraussetzungen vorliegen, die entsprechende Ansprüche ermöglichen.
Wir haften gegenüber Ihnen als Unternehmer nicht bei nur leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
Bei etwaigen festgestellten leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung zudem nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Die Einschränkung in diesen Fällen gilt auch dann, wenn leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und/oder unserer Erfüllungsgehilfen vorliegen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen jedoch selbstverständlich nicht etwaige mögliche Ansprüche Ihrerseits aus Produkthaftung.
Die Haftungsbeschränkungen gelten des Weiteren nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden, oder bei Verlust des Lebens.
Sie stellen uns zudem ausdrücklich und abschließend von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen Ihrerseits, gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig, entstehen können.
In unserer auf den Internetseiten noch einmal separat aufgeführten weitergehenden Datenschutzerklärung werden Sie noch einmal ausdrücklich über die Form, den Umfang und den jeweiligen Zweck der Erhebung, der Verarbeitung und der Nutzung der für die Ausführungen Ihrer jeweiligen Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten informiert.
Sie werden dort des Weiteren noch einmal über Ihr Widerspruchsrecht zur Verwendung eines von uns vorgesehenen völlig anonymisierten Nutzungsprofils für unternehmensinterne statistische Zwecke, die eigenen Marktforschung und einer bedarfsgerecht an Ihren Bedürfnissen ausgerichtete Gestaltung unseres Dienstes ausführlich unterrichtet.
Bitte lesen Sie hier zu den separaten Bereich Datenschutz.
Sie stimmen daher hiermit ausdrücklich der Erhebung, Verarbeitung und der Nutzung Ihrer personenbezogener Daten im Rahmen der o.a. und der Datenschutzerklärung wiedergegebenen Bedingungen zu.
Alle Daten werden grundsätzlich gelöscht, wenn der Speicherungszweck weggefallen ist. Wenn für bestimmte Daten eine gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist besteht, tritt an die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten.
Selbstverständlich steht Ihnen das Recht auf jederzeitigen Widerruf dieser Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Für alle unsere Geschäfte gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Für alle Verträge zwischen Ihnen uns wird Pulsnitz als Erfüllungsort und ausschließliche Gerichtsstand vereinbart.
Wir weisen Sie höchstvorsorglich darauf hin, dass im Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt wird. Es geht daher für diesen Fall dann als vereinbart, dass die ganz oder teilweise unwirksam Regelungen durch solche ersetzt werden sollen, deren Regelungsgehalt denen der unwirksam gewordenen möglichst nahe kommt.
Stand: März 2007
Beim Kauf und der anschließenden Versendung unserer Waren berechnen wir für Lieferungen innerhalb Deutschlands 3,90 EUR. Bitte erfragen Sie die Versandkosten für Sendungen ins Ausland.
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt im Lastschriftverfahren oder per Kreditkartenzahlung, wobei der angegebene Rechnungsbetrag immer sofort fällig ist.
Weitergehende Kosten entstehen für Sie bei der Bestellung nicht.
Sie haben als Unternehmer im Sinne des Gesetzes ab dem Zeitpunkt des Verzuges die von uns in Rechnung gestellten Rechnungsbeträge in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns Ihnen gegenüber zudem vor einem höheren Verzugszinsschaden geltend zu machen, selbstverständlich nur dann, wenn dieser auch nachgewiesen werden kann.
Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn Ihr vorhandener Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ist dies nicht der Fall, gilt ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.
Wenn es auf Grund sogenannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unserer Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen. Beachten Sie bitte daher in diesem Zusammenhang auch unsere folgenden Regelungen zu dem Gefahrübergang.
Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift erheben wir eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von EUR 6,00 und eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00.
6. Gefahrübergang
Beim Herunterladen und/oder einem möglichen Versand von Daten auf elektronischem Wege, z. B. auch per Internet, gilt die Gefahr eines Untergangs, einer Zerstörung oder einer Verschlechterung / Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf Sie über.
Eine Übergabe liegt auch dann vor, bzw. es ist einer solchen gleichzusetzen, wenn Sie im Verzug mit der Annahme der von uns gelieferten Waren sind.
7. Gewährleistung
Sollten unsere Nachbesserungsversuche jedoch fehlgeschlagen, oder eine Nachlieferung nicht oder nur innerhalb einer unangemessenen langen Zeit möglich sein, können Sie entweder eine Herabsetzung des Kaufpreises (sogenannte Minderung) verlangen, vom Vertrag zurücktreten (sogenannter Rücktritt) oder Schadensersatz statt der eigentlichen Leistung von uns verlangen.
Wählen Sie die Möglichkeit des Schadensersatzes statt der eigentlichen Leistung, so gelten die von uns angegebenen Haftungsbeschränkungen gem. § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir weisen zudem ausdrücklich darauf hin, dass wir bei Mängeln, die geringfügig im Sinne des Gesetzes sind, kein Rücktrittsrecht ermöglichen.
Bitte bedenken Sie auch, dass Sie uns zudem als Unternehmer offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen müssen. Geschieht dies nicht, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Wahrung der 1-Wochenfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Sie als Unternehmer trifft zudem die Beweislast für die gesetzlich normierten Anspruchsvoraussetzungen, also insbesondere auch für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der jeweiligen Feststellung des Mangels und auch für die Rechtzeitigkeit der von Ihnen uns gegenüber erklärten Rüge des jeweiligen Mangels. Wir erwarten zudem zunächst eine Aufforderung Ihrerseits, innerhalb einer angemessenen Frist unsere Leistung erbringen zu können, bevor Sie einen Schadensersatzanspruch uns gegenüber geltend machen.
Die Gewährleistungsfrist für Sie als Unternehmer kann laut Gesetz auf ein Jahr beschränkt werden. Wir sind jedoch der Ansicht, dass auch Unternehmer die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren erhalten sollten. Sie haben somit eine zweijährige Gewährleistungszeit.
Wenn Sie sich uns gegenüber auf den Gewährleistungfall berufen wollen, müssen Sie uns zunächst die Ware zurücksenden. Sie müssen die Versandkosten in diesem Fall zunächst selbst tragen. Sollte unsere Eingangsprüfung einen Garantiefall gemäß der hier vorliegenden Bestimmungen ergeben, und wir Ihnen einen Ersatz übersenden, werden wir Ihnen die Portokosten für die günstigste Versandart (Maxibrief 2,20 Euro, für Luxus- Profi- Freisprecheinrichtung Päckchen 3,90 Euro) wieder erstatten.
Bitte senden Sie die Waren unter Bezugnahme auf die Gewährleistung an:
hp.weber GmbH & Co KG
Goethestr. 6
01896 Pulsnitz
Goethestr. 6
01896 Pulsnitz
Bitte legen Sie der Reklamation eine Kopie der Originalrechnung bei. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir eine Reklamation ohne Beilegung der jeweiligen Rechnung ablehnen müssen. Wir können nur anhand dieses Nachweises schließlich die Garantiefrist berechnen.
Die Gewährleistung umfasst die zugesicherten Eigenschaften unserer Produkte, so wie sie in unseren Leistungs- /Artikelbeschreibungen angegeben worden sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind insbesondere Verschleiß, das Aufbrauchen der Waren oder Mängel, die aufgrund von Umständen eingetreten sind, die aufgrund falscher Nutzung, oder aufgrund eines Verhaltens entstanden sind, das nicht in unseren Verantwortungsbereich fällt. Sofern der Ersatz des selben Modells nicht mehr möglich ist, steht es uns frei, Ihnen in diesem Fall dann ein entsprechendes Folgemodell zu liefern.
Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den oben angegebenen Regeln selbstverständlich unberührt, soweit die jeweiligen Voraussetzungen vorliegen, die entsprechende Ansprüche ermöglichen.
8. Haftungsbeschränkungen und -freistellungen
Bei etwaigen festgestellten leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung zudem nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Die Einschränkung in diesen Fällen gilt auch dann, wenn leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und/oder unserer Erfüllungsgehilfen vorliegen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen jedoch selbstverständlich nicht etwaige mögliche Ansprüche Ihrerseits aus Produkthaftung.
Die Haftungsbeschränkungen gelten des Weiteren nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden, oder bei Verlust des Lebens.
Sie stellen uns zudem ausdrücklich und abschließend von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen Ihrerseits, gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig, entstehen können.
9. Datenschutzbestimmungen
In unserer auf den Internetseiten noch einmal separat aufgeführten weitergehenden Datenschutzerklärung werden Sie noch einmal ausdrücklich über die Form, den Umfang und den jeweiligen Zweck der Erhebung, der Verarbeitung und der Nutzung der für die Ausführungen Ihrer jeweiligen Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten informiert.Sie werden dort des Weiteren noch einmal über Ihr Widerspruchsrecht zur Verwendung eines von uns vorgesehenen völlig anonymisierten Nutzungsprofils für unternehmensinterne statistische Zwecke, die eigenen Marktforschung und einer bedarfsgerecht an Ihren Bedürfnissen ausgerichtete Gestaltung unseres Dienstes ausführlich unterrichtet.
Bitte lesen Sie hier zu den separaten Bereich Datenschutz.
Sie stimmen daher hiermit ausdrücklich der Erhebung, Verarbeitung und der Nutzung Ihrer personenbezogener Daten im Rahmen der o.a. und der Datenschutzerklärung wiedergegebenen Bedingungen zu.
Alle Daten werden grundsätzlich gelöscht, wenn der Speicherungszweck weggefallen ist. Wenn für bestimmte Daten eine gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist besteht, tritt an die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten.
Selbstverständlich steht Ihnen das Recht auf jederzeitigen Widerruf dieser Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
10. Schlussbestimmungen
Für alle Verträge zwischen Ihnen uns wird Pulsnitz als Erfüllungsort und ausschließliche Gerichtsstand vereinbart.
Wir weisen Sie höchstvorsorglich darauf hin, dass im Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt wird. Es geht daher für diesen Fall dann als vereinbart, dass die ganz oder teilweise unwirksam Regelungen durch solche ersetzt werden sollen, deren Regelungsgehalt denen der unwirksam gewordenen möglichst nahe kommt.
Stand: März 2007
